Zum Hauptinhalt springen

Maidan landet im Sumpf des Nationalismus

Pressemitteilung von Wolfgang Gehrcke,

„Das Wahlergebnis vertieft die Spaltung in der Ukraine. Die Ukraine hat ihre gut 50 Jahre währende staatliche Form schon jetzt verloren. Nur eine auf Ausgleich zielende Politik kann eine weitere Spaltung verhindern. Diese aber ist von den Wahlgewinnern nicht zu erwarten“, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Wolfgang Gehrcke, zu den Prognosen über den Ausgang der Parlamentswahlen in der Ukraine. Gehrcke weiter:

„Die Bewertung des Wahlergebnisses in der Ukraine als pro-europäisch ist im besten Falle blauäugig, denn in erster Linie ist es nationalistisch und antirussisch, so wird auch der Kurs der neuen ukrainischen Regierung sein. Offensichtlich entscheiden sich die herrschenden Kräfte in der Ukraine dafür, nicht Brücke, sondern Bollwerk gegen Russland zu sein. In Washington knallen die Sektkorken, der lang gehegte Plan, Russland einzukreisen, beginnt aufzugehen.

Die extrem rechten Parteien haben zwar im Verhältnis zu den Umfragen niedrigere Ergebnisse erzielt, Politiker ihrer politischen Richtung konnten sich aber auf fast allen Wahllisten platzieren oder durch Absprechen Direktmandate gewinnen. Sie haben großen Einfluss auf den künftigen Weg des Landes. Demokratische und linke Parteien hatten in diesem Wahlkampf kaum eine Chance.

Für das Abgleiten in den ukrainischen Nationalismus tragen die EU und besonders Deutschland, Frankreich und Polen eine hohe Mitverantwortung. Die Parteien der Großen Koalition und die Grünen haben immer wieder den ukrainischen Nationalismus bis hin zum Faschismus verharmlost.“

Auch interessant