Zum Hauptinhalt springen

Lösung der Palästina-Frage unabdinglich für dauerhaften Frieden in Nahost

Pressemitteilung von Monika Knoche,

Zum Treffen der EU-Außenminister in Finnland erklärt Monika Knoche, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Leiterin des Arbeitskreises Internationalen Politik:

Europa ist von einer gemeinsamen Außenpolitik noch weit entfernt: Während Finnland vorschlägt, Gespräche mit der Hamas aufzunehmen, und Italien für enge Gesprächs- und Verhandlungsebene mit der Hisbollah eintritt, hat sich Deutschland im Nahost-Konflikt an der Seite der USA auf eine rein pro-israelische Position festgelegt. Dies halten wir für unzureichend.

Ein dauerhafter Frieden im Nahen Osten ist nur möglich, wenn eine Lösung für den Israel-Palästina-Konflikt gefunden wird, die nur in einer Zwei-Staaten-Lösung bestehen kann. Nur durch Gespräche mit allen Seiten können hier Fortschritte gemacht werden. Darum fordern wir die Bundesregierung auf, die Position der finnischen Regierung zu unterstützen.

Zudem sollte Deutschland eine Initiative für eine Friedenskonferenz nach KSZE-Vorbeild ergreifen und auf den Einsatz deutscher Soldaten im Nahen Osten verzichten.

Auch interessant