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LINKE unterstützt DGB-Forderungen gegen Kinderarmut

Pressemitteilung von Diana Golze,

DIE LINKE im Bundestag unterstützt die Forderungen des DGB zur Bekämpfung von Kinderarmut für die morgige Sitzung des Vermittlungsausschusses von Bundesrat und Bundestag. "Kinderarmut muss in die Geschichtsbücher verbannt werden", so Diana Golze, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion. Golze weiter:

"Wir unterstützen den DGB in seiner Forderung nach höheren Regelleistungen für Kinder. Ebenso teilen wir die Auffassung, dass die Kindergelderhöhung solange nicht auf Hartz IV angerechnet werden darf, bis die Kinder-Regelsätze deutlich angehoben wurden. Auch das Schulbedarfspaket für Hartz IV-Kinder muss bis zum 13. Schuljahr ausgezahlt werden. Entsprechende Anträge der Fraktion DIE LINKE wurden im Bundestag zwar abgelehnt, im Bundesrat inzwischen aber von SPD- und Unions-regierten Ländern aufgegriffen. Mit dem DGB setzen wir uns dafür ein, dass der Vermittlungsausschuss vernünftiger handelt als die Große Koalition.

Wie Sozialverbände und zahlreiche Experten hält DIE LINKE eine konkrete kinderspezifische Bedarfsanalyse für notwendig, da der heutige, vom Bedarf eines Erwachsenen abgeleitete Regelsatz für Kinder deren spezifischen Bedarf nicht erfasst und nicht abdeckt. Bei der Erhebung müssen die Kosten für eine gesunde Ernährung, Kleidung, Schulbesuch und die Teilnahme an kulturellen Angeboten einbezogen werden. Um zu verhindern, dass erwerbstätige Eltern aufgrund der Kinder in Hartz IV fallen, muss der Kinderzuschlag von bisher maximal 140 Euro auf 200 Euro für unter 14-jährige und 270 Euro für 14-jährige und ältere Kinder erhöht werden. Gemeinsam mit einer Erhöhung des Kindergeldes auf 200 Euro wäre das ein erster Schritt zu einer bedarfsorientierten Kindergrundsicherung in Höhe von 420 Euro."

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