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LINKE fordert Personalwechsel bei der Bahn

Pressemitteilung von Dorothée Menzner,

Zu Plänen in Regierungskreisen, nach dem offenkundig gescheiterten Börsengang der DB AG nun einzelne Tochterunternehmen separat privatisieren zu wollen,

erklärt Dorothée Menzner, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE:

Mit dem Eiertanz der Privatisierung muss endlich Schluss sein“, stellt Dorothée Menzner fest. Die verkehrspolitische Sprecherin fordert jetzt ein klares Signal: „All diejenigen, die das Scheitern der Bahnreform und den Streik der Lokführer zu verantworten haben, sollten sofort aus dem Zug aussteigen.“ Die Weiterfahrt könne nur mit einem kompletten Personalwechsel gelingen.

Die Befürworter der Kapitalprivatisierung der Deutschen Bahn AG sind gescheitert. Sie müssten den Scherbenhaufen, den sie hinterlassen, zur Kenntnis nehmen. Dorothée Menzner weist darauf hin, dass DIE LINKE die Bahnprivatisierung seit jeher als falsch angesehen hat. Schon Mitte des Jahres hatte die Abgeordnete einen Neuanfang bei der Weiterentwicklung der Bahnreform angemahnt.

„Die Gedankenspiele der Privatisierungsbefürworter erinnern mehr an eine Teufelsaustreibung als an konstruktive Eisenbahnpolitik“, sagt Dorothée Menzner. Sie fordert, die DB-Holding umgehend aufzulösen und den Transportbereich den Vorgaben des Grundgesetzes anzupassen. Nicht nur die Infrastruktur sei Sache des Bundes, er habe auch für den gesamten Personen- und Güterverkehr eine am Gemeinwohl orientierte Lösung zu entwickeln.

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