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LINKE fordert Gleichstellung von E-Books mit gedruckten Büchern

Pressemitteilung von Sigrid Hupach, Halina Wawzyniak, Petra Sitte,

Zum Welttag des Buches und des Urheberrechts am 23. April 2015 stellt DIE LINKE den Entwurf eines Antrags zur Verleihbarkeit digitaler Medien entsprechend analoger Werke in Öffentlichen Bibliotheken zur öffentlichen Debatte online. Dazu erklären Petra Sitte, parlamentarische Geschäftsführerin, Sigrid Hupach, kulturpolitische Sprecherin, und Halina Wawzyniak, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE:



"Öffentliche Bibliotheken gehören zu den meistgenutzten Bildungseinrichtungen in Deutschland. Gerade für Menschen mit niedrigem Einkommen bieten sie eine Möglichkeit des Zugangs zu Information, Kultur und Wissen. Im 21. Jahrhundert werden auch die Bibliotheken zunehmend zu digitalen Bibliotheken. Bücher erscheinen immer öfter auch als E-Books. Das E-Book unterscheidet sich aber in seiner rechtlichen Stellung erheblich vom gedruckten Buch. Gegenwärtig können Autoren, Verlage oder andere Rechteinhaberinnen und Rechteinhaber willkürlich entscheiden, ob und zu welchen Bedingungen sie Bibliotheken E-Books zur Verfügung stellen. Um Öffentliche Bibliotheken zukunftsfähig zu machen und sie in die Lage zu versetzen, ihren Nutzerinnen und Nutzern ein aktuelles E-Book-Angebot anzubieten und diese zu fairen Preis- und Lizenzkonditionen zu erwerben, braucht es dringend eine gesetzliche Klarstellung im Urheberrecht.

Eine rechtliche Gleichstellung des E-Book-Verleihs mit körperlichen Medien würde die Attraktivität öffentlicher Bibliotheken steigern, nicht aber - entgegen den Befürchtungen des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels - dem Buchhandel schaden. Arbeiten Verlage und Konzerne wie z.B. Amazon doch inzwischen selbst intensiv an sogenannten 'E-Book-Flatrates'.

Wir haben jetzt einen Antrag entworfen, in dem die Bundesregierung aufgefordert wird, mit einer Aktualisierung zweier Paragraphen des Urheberrechtsgesetzes die rechtliche Gleichstellung von E-Books mit körperlichen Werken endlich auf den Weg zu bringen. Rechteinhaberinnen und Rechteinhaber sollen durch eine Ausweitung der Bibliothekstantieme fair vergütet werden. Damit in unserem Antrag auch wirklich die Bedürfnisse der Nutzerinnen und Nutzer abgebildet werden, stellen wir diesen Antragsentwurf online zur Diskussion. Bis zum 20. Mai 2015 besteht die Gelegenheit, Kritik daran zu äußern und Verbesserungsvorschläge zu machen. Dafür wird der Antragsentwurf auf unseren drei Homepage-Seiten in einem bearbeitbaren Format zur Verfügung gestellt. Überarbeitungsvorschläge werden zügig von uns ausgewertet und gegebenenfalls in den Antrag aufgenommen. Erst dann beschließt ihn die Fraktion DIE LINKE. Den fertigen Antrag werden wir zum Zeitpunkt seiner Einreichung in das parlamentarische Verfahren erneut öffentlich machen."

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