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Kundus ist Menetekel für Ausstieg aus Kriegspolitik

Pressemitteilung von Wolfgang Gehrcke,

„Kundus ist das Menetekel, endlich aus der Kriegspolitik auszusteigen. Aber aus der SPD tönt es, die Bundeswehr solle ‚lieber noch ein Jahr länger‘ in Afghanistan bleiben“, so Wolfgang Gehrcke, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, zur Eroberung der afghanischen Provinzhauptstadt durch die radikalislamistischen Taliban. Gehrcke weiter:

„Afghanistan sollte das Musterbeispiel für den Erfolg zivil-militärischer Zusammenarbeit werden. Dafür sind im Afghanistankrieg zehntausende Afghaninnen und Afghanen, tausende NATO- und auch 54 Bundeswehrsoldaten gestorben. Das Ergebnis: Die Taliban sind wieder da, wo sie einmal waren.

Auch der Syrienkrieg dauert bereits mehr als fünf Jahre. Die deutsche Außenpolitik steuerte einen Kurs des Regierungswechsels durch den Sturz von Assad an und muss sich jetzt eingestehen, dass diese fünf Jahre das Land tiefgehend zerstört haben. Der Abbruch der diplomatischen Beziehungen zu Syrien war ein schwerer Fehler. Ebenso, wie die Initiativen von Kofi Annan und Lakhdar Brahimi nicht einmal halbherzig zu unterstützten.

Das Scheitern fast aller großen außenpolitischen Projekte der Bundesregierung ist nicht zu übersehen. Die deutsche Außenpolitik stolpert von einer Fehlentscheidung in die nächste. Ohne eine grundlegende Kurskorrektur, in deren Zentrum ein grundsätzliches Nein zu deutschen Militäreinsätzen stehen muss, wird es keine Verbesserung geben. Wenn man in Weltpolitik eine herausgehobene Rolle spielen möchte, muss man dieser Aufgabe auch gewachsen sein.“

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