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Künast verunglimpft afghanische Frauenrechtlerin

Pressemitteilung von Heike Hänsel,

In unverschämter Weise hat die Vorsitzende der Fraktion der Grünen, Renate Künast, in der Afghanistan-Debatte im Bundestag die afghanische Abgeordnete Malalai Joya angegriffen. Joya hatte vor zwei Wochen Deutschland besucht und von der katastrophalen Situation der Frauen- und Menschenrechte in Afghanistan berichtet. Dazu erklärt Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE:

Ein unerhörter Vorgang: Renate Künast rechtfertigt im Bundestag den undemokratischen Ausschluss einer kritischen Parlamentarierin aus dem afghanischen Parlament.

Malalai Joya kämpft in Afghanistan unter Lebensgefahr für die Rechte von Frauen und gegen Warlords und islamische Fundamentalisten, von denen sie bedroht wird. Bereits vier Mordanschläge wurden auf sie verübt. Sie hat dafür von den afghanischen Wählerinnen und Wählern ein überzeugendes Mandat bekommen, wurde mit der zweithöchsten Stimmenzahl ihrer Provinz in das afghanische Parlament gewählt und dort auf Betreiben ihrer politischen Gegner suspendiert.

Mit der öffentlichen Diffamierung von Malalai Joya im Bundestag betreibt Renate Künast das Geschäft der Fundamentalisten, die sie zum Schweigen bringen wollen und trägt in fahrlässiger Weise zu ihrer Gefährdung bei. Joyas Kritik an der katastrophalen Entwicklung in ihrem Land passt offenbar nicht zu den Erfolgsmeldungen aus Afghanistan, mit denen die Befürworter des Afghanistan-Einsatzes heute im Bundestag aufwarteten.

Wenn Renate Künast dieser mutigen Frau die Glaubwürdigkeit abspricht, führt sie ihre eigene Argumentation, ISAF schütze die Rechte der Frauen und trage zum Aufbau der Demokratie bei, ad absurdum.

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