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Kopf aus dem Sand, Herr Gabriel

Pressemitteilung von Michael Schlecht,

"Wirtschaftsminister Gabriel muss endlich aufhören, den Kopf in den Sand zu stecken, und sich stattdessen der Realität stellen. Noch vor einer Woche verkündete Gabriel im Jahreswirtschaftsbericht: Deflation sei kein Thema. Jetzt sieht selbst die Europäische Kommission die Eurozone 2015 in der Deflation. Als Gegenmaßnahmen brauchen wir massive Lohnsteigerungen und öffentliche Investitionen", kommentiert Michael Schlecht das Winter-Konjunkturgutachten der EU-Kommission. Der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE weiter:

"Statt der griechischen Regierung vorzuschreiben, den Mindestlohn wieder zu senken, sollte die Bundesregierung lieber zusehen, dass sie in Deutschland einen vernünftigen Mindestlohn von zehn Euro in der Stunde ohne Ausnahmen hinbekommt. Der Vizechef der EU-Kommission, Valdis Dombrovskis, hat recht, wenn er sagt, dass die Leute mehr Geld in der Tasche brauchen. Dazu muss die Ordnung auf dem Arbeitsmarkt wiederhergestellt werden, in Deutschland und anderswo in Europa. Die Austeritätsprogramme sind umgehend zu beenden, Beschäftigtenrechte umfassend wiederherzustellen. Und es muss Schluss sein mit dem Ausufern sachgrundloser Befristungen und dem Missbrauch von Werkverträgen."

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