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Kongo: Der Militäreinsatz kostet plötzlich das Dreifache. Welche Überraschungen stehen uns noch bevor?

Pressemitteilung von Paul Schäfer,

Zu den voraussichtlichen Kosten des geplanten Bundeswehreinsatzes im Kongo erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE., Paul Schäfer:

Noch in der vergangenen Woche ließ Verteidigungsminister Jung verlauten, dass die Kosten des Kongo-Einsatzes sich auf "lediglich" 20 Millionen Euro belaufen sollen. Dies zur Beruhigung von Kritikern in den eigenen Reihen - und der Öffentlichkeit.

Der Einsatz wird nach neuesten Zahlen mit 64 Millionen Euro zu Buche schlagen. Das sind nach Auffassung der Fraktion DIE LINKE 64 Millionen zu viel. Sie wären als zivile Aufbauhilfe für die Menschen im Kongo wesentlich nützlicher eingesetzt.

Der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr, General Naumann, hat jetzt erklärt, es gebe nur einen Grund für den Kongo-Einsatz: Die EU müsse ihre sicherheitspolitische "Handlungsfähigkeit" beweisen. Insofern sei der Einsatz in Kinshasa nur der Anfang. Naumann gehört nicht der Bundesregierung an; aber die Protagonisten der EU-Militärmission denken in die gleiche Richtung. Diesen Anfängen gilt es zu wehren. Machtdemonstrationen dieser Art sollten wir uns sparen

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