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Klaus Ernst: Arbeitsplatzvernichtung bei AEG und Co. einen Riegel vorschieben - DIE LINKE. greift Appell der IG Metall auf

Pressemitteilung von Klaus Ernst,

Vor Gewerkschaftsdelegierten in Bayern sprach sich Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE., für eine öffentliche Debatte um die skandalöse Arbeitsplatzvernichtung bei AEG und anderen Betrieben aus, die der unverantwortlichen Geschäftspolitik von profitgierigen Großkonzernen zum Opfer fallen.

"Die Sozialverpflichtung des Eigentums im Grundgesetz gilt auch für Betriebe wie Elektrolux (AEG), Siemens oder die deutsche Telekom", so Klaus Ernst, Mitbegründer der WASG.

"Wer Milliardengewinne einfährt und trotzdem Arbeitsplätze vernichtet, stellt sich außerhalb des Grundgesetzes und vergeht sich an der Gesellschaft."

Ernst griff die Aussage des IG-Metall Vorsitzenden Peters auf, der in einem Zeitungsgespräch angeregt hatte, auf Betriebsverlagerungen eine Abgabe zu erheben oder diese wie Verkäufe zu behandeln und den Gewinn zu besteuern.

"Wenn Jürgen Peters an die Bundesregierung appelliert, dann werden wir diesem Appell durch eine politische Initiative Nachdruck verleihen. Die Koalition wird Farbe bekennen müssen, wie sie zur zehntausendfachen Vernichtung von Arbeitsplätzen steht."

Die Mitglieder seiner Fraktion seien in den Deutschen Bundestag gewählt worden, damit Stimmen der Menschen in Bedrängnis bis in die Glaskuppel des Bundestages vordringen."

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