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Klares Bekenntnis zum Erhalt der Künstlersozialkasse

Pressemitteilung von Sigrid Hupach,

"Die Künstlersozialkasse ist eine wesentliche sozialpolitische Errungenschaft. Dass die Bundesregierung sich jetzt mit dem Gesetz zur Stabilisierung des Künstlersozialabgabesatzes zum Erhalt der Künstlersozialkasse bekennt, ist sehr zu begrüßen. Die Gesetzesnovelle war überfällig und ist ein erster Schritt in die richtige Richtung. Das Gesetz stellt klar, dass geltendes Recht auch umgesetzt werden muss und ermöglicht eine gegenüber der bisherigen Praxis deutlich ausgeweitete Überprüfung von Unternehmen. Diese regelmäßige Überprüfung der Abgabepflicht ist unabdingbar und sollte eine Selbstverständlichkeit sein. DIE LINKE hat schon lange eine flächendeckende Überprüfung der Verwerter gefordert, um endlich Abgabegerechtigkeit herzustellen", erklärt Sigrid Hupach, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den heutigen Kabinettsbeschluss. "Die grundsätzlichen finanziellen Probleme der Künstlersozialkasse kann dieses Gesetz allein aber nicht lösen, und die Bundesregierung sollte nicht den Eindruck erwecken, dass der Abgabesatz mit den vorgesehenen Maßnahmen auf Dauer stabil gehalten werden kann." Hupach weiter:

"Die Koalition aus CDU/CSU und FDP hat in der vergangenen Legislaturperiode die Chance vertan, die Probleme der Künstlersozialkasse zu lösen. Ein bereits vorliegender Gesetzentwurf aus dem Arbeitsministerium wurde unverständlicherweise von der damaligen Koalition selbst kurzerhand wieder zurückgezogen. DIE LINKE hat das scharf kritisiert. Das nun vorliegende Gesetz ist ein Kompromiss zwischen Arbeitsministerium, Deutscher Rentenversicherung und Unternehmerseite. Dort bestehenden Sorgen in Bezug auf einen zu hohen bürokratischen und Verwaltungsaufwand soll unter anderem mit der Einführung einer Geringfügigkeitsgrenze für sogenannte Eigenwerber in Höhe von 450 Euro begegnet werden. Da sich eine solche Geringfügigkeitsgrenze zwangsläufig auf die Höhe der insgesamt erzielten Einnahmen auswirkt, wäre darüber nachzudenken, ob diese Grenze auch niedriger angesetzt werden könnte."

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