Zur gemeinsamen Pressekonferenz von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen und EU-Kommissar Günter Verheugen und zur Eröffnungskonferenz des "Europäischen Forums für die Rechte der Kinder" mit Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Diana Golze:
Was haben Kinderrechte und Kinderarmut miteinander zu tun? Mehr als die Familienministerin offenbar wahrhaben will. Während sie ihr Hauptaugenmerk auf die Erhöhung der Kinderzahl legt, fordert sie gleichzeitig bessere Bildung, um in diesem Bereich wenigstens europäisches Mittelmaß zu erreichen.Dabei sollte sie mal einen Blick in die einschlägigen PISA- und IGLU-Studien werfen, denen zufolge gerade in Deutschland die Bildungschancen maßgeblich durch die soziale Herkunft beeinflusst werden. Wer also etwas für mehr Bildung tun will, muss sich um die Verbesserung der Lebensbedingungen der 2,5 Millionen Kinder in Deutschland kümmern, die auf Hartz IV-Niveau leben.
Eine Möglichkeit, dies verfassungsrechtlich abzusichern, wäre die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz. Leider hat die Justizministerin auf dem „Europäischen Forum für die Rechte der Kinder“ noch keine substanziellen Konzepte dazu vorgelegt. Für DIE LINKE. gehören Kinderrechte und der Kampf gegen Kinderarmut zusammen.