Anlässlich des Verbots der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) der Übernahme von ProSiebenSat l durch den SPRINGER Verlag, erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Luc Jochimsen:
Nach dem Veto des Bundeskartellamtes haben nun auch die Medienaufseher dem Zeitungsriesen den Erwerb der größten kommerziellen TV-Senderkette untersagt. Die Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag begrüßt und unterstützt ausdrücklich diese Entscheidung gegen eine "Medien-Übermacht" im Eigentum von Europas größtem Zeitungskonzern. Bleibt zu hoffen, dass die Politik dieses eindeutige Signal erkennt und vor allem die Bundesregierung die Entscheidung nicht rückgängig macht.Die einzige Hoffnung für den SPRINGER Verlag ist jetzt eine Sondererlaubnis des Wirtschaftsministers! Sie wäre angesichts der monatelangen, eingehenden Prüfungen durch die Verantwortlichen Institutionen ein Skandal. Demokratie lebt von Pressefreiheit und Medienvielfalt.
Da in letzter Zeit mit der Ministererlaubnis wiederholt Missbrauch getrieben wurde, hat DIE LINKE. einen Antrag in den Bundestag eingebracht, sie generell zu verbieten.