Zu den heute von der Bundesagentur für Arbeit veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Deutschen Bundestag, Kornelia Möller:
Obwohl einige Analysten aus dem Großbankenbereich die konjunkturelle Talsohle erkannt haben wollen, zeigten sich die Arbeitsmarktzahlen für November 2005 nicht ganz so optimistisch. Die Zahl der Arbeitslosen verringerte sich zwar leicht um 25000 auf 4,531 Mio., doch der Abbau sozialversicherungspflichtiger Beschäftigungsverhältnisse setzt sich nach Angaben des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) in Nürnberg weiter fort. Es ist ein kleiner Hinweis darauf, dass sich die Prognose des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) in Nürnberg, wonach die Arbeitslosigkeit zu Jahresbeginn abermals die Fünf-Millionen-Marke überschreitet, bewahrheiten könnte. Wenn der neue Wirtschaftsminister Glos angesichts ihm für November vorliegender Zahlen eine Beruhigung des deutschen Arbeitsmarktes feststellt, ist dies noch längst kein Grund für eine Entwarnung.Die Menschen in unserem Lande, vor allem jene, die unverschuldet Langzeitarbeitslosigkeit erleiden, erwarten, dass die Große Koalition ihren kraftvollen Worten in Koalitionsvertrag und Regierungserklärung zu diesem Thema nun die richtigen Taten folgen lässt.
Die Linksfraktion im Deutschen Bundestag bezweifelt jedoch, dass das Konzept der Großen Koalition in der Arbeitsmarktpolitik und insgesamt für die wirtschaftliche Entwicklung aufgeht. Nicht nur, dass die Vorhaben für den Arbeitsmarkt eine Fortsetzung der erfolglosen Hartz IV-Politik - allerdings ab 2005 mit mehr Repression und noch härteren finanziellen Einschnitten - darstellen. Der Großen Koalition fehlt einfach eine konsistente und überzeugende Beschäftigungspolitik. Diese ist durch Rasterfahndung, Telefonüberwachung und verstärkte Hausbesuche nicht zu ersetzen, zumal das dafür eingesetzte Personal den wichtigen Vermittlungsaufgaben nicht zur Verfügung steht.