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Kein Koalitionsinteresse an öffentlich geförderter Beschäftigung

Pressemitteilung von Kornelia Möller,

Zum offensichtlichen Desinteresse der Koalition an der Anhörung zu öffentlich geförderter Beschäftigung erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Kornelia Möller:

Seit September 2006 liegt der Antrag der Linkspartei "Für eine Ausweitung und eine neue Qualität öffentlich finanzierter Beschäftigung" nun schon vor, aber erst heute kam es zu einer Anhörung.

In deren Verlauf zeigte sich, dass zwar viele Sachverständige, dafür aber umso weniger Koalitionspolitiker an diesem wichtigen Thema Interesse hatten: Von der Unionsfraktion fanden sich fünf Abgeordnete im Sitzungssaal ein, die insgesamt fünf SPD-Abgeordneten erschienen gar so spät, dass sie die ersten Fragen verpassten und einige zum zweiten Mal stellten.

Inhaltlich waren die Positionen von Anfang an klar: DIE LINKE. fordert einen öffentlich geförderten Beschäftigungssektor. Unterstützt wird sie darin vom Paritätischen Wohlfahrtsverband, dem DGB und anderen sozialen Verbänden. Vor dem Hintergrund dieser breiten gesellschaftlichen Unterstützung wird die Linksfraktion ihre Anstrengungen um langfristige und vernünftig bezahlte Integrationsmöglichkeiten Arbeitsloser weiter verstärken.

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