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Kampf gegen Armut ist der beste Kinderschutz

Pressemitteilung von Diana Golze,

Diane Golze: Zynisches Gerede ersetzt keine wirkungsvolle Kinder- und Jugendpolitik

"Wir gehen davon aus, dass mindestens 100 Millionen Euro jährlich benötigt werden, um allein die seit dem Jahr 2000 vorgenommenen Kürzungen in der Kinder- und Jugendarbeit, bei Jugendverbänden und freien Trägern rückgängig zu machen", so Diana Golze, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Die Politikerin fordert als Konsequenz aus der aktuellen Debatte um Armut und Kindes-Vernachlässigung einen konsequenten kinder- und jugendpolitischen Kurswechsel. "Die Koalition wärmt bisher nur alte Hüte der Armutsbekämpfung auf."

Appelle an den Aufstiegswillen und Bildungsangebote, die zunehmend Teile der Gesellschaft ausschließen, reichten nicht aus, um die vorhandenen Probleme zu lösen. Zudem sei es zynisch, wenn jetzt sozial benachteiligte Menschen unter den Generalverdacht der Kindes-Vernachlässigung gestellt werden. Auch wer kein hohes Einkommen hat, will in aller Regel für sein Kind nur das Beste. Versagt hat beim Schutz von Kindern bisher der Staat. Mit Hartz IV haben SPD, Union und Grüne Millionen von Kindern in die Armut gestürzt. In den letzten Tagen ist das wohl auch einigen SPD-Mitgliedern gedämmert.

Aktuell nutze die Familienministerin die familiären Tragödien für ihre Medienshow und kündigt lächerliche Summen für ein 'Frühwarnzentrum' an, von dem sich niemand vorstellen kann, vor was da eigentlich gewarnt werden soll. "Man macht den Bock zum Gärtner, wenn man jetzt die Regierenden nach ihren Rezepten zur Armutsbekämpfung fragt", so Golze, "deshalb schlage ich zwei konkrete Maßnahmen für einen verbesserten Kinderschutz vor: zum einen muss der Kinderzuschlag zu einer Kindergrundsicherung umgebaut werden, und zum anderen ist eine Gemeinschaftsanstrengung von Bund, Ländern und Kommunen zur Stabilisierung der Kinder- und Jugendhilfe dringend auf die Tagesordnung zu setzen."

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