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Jetzt muss der Aufschwung bei den Löhnen kommen

Pressemitteilung von Herbert Schui,

Aus Sicht von Herbert Schui sind Lohnerhöhungen wichtiger als Steuersenkungen. Anlässlich des Frühjahrsgutachtens der Wirtschaftsforschungsinstitute fordert der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. deshalb mehr Brutto für die Arbeitnehmer:

Die Wirtschaftsinstitute mahnen schon wieder zur Lohnzurückhaltung. Das ist die alte Leier. Im letzten Jahr wuchs die Wirtschaft um 2,7 Prozent, der durchschnittliche Nettolohn sank um 0,4 Prozent. Jetzt muss der Aufschwung bei den Löhnen kommen.

Der Aufschwung erfordert Lohnsteigerungen, denn er kann nicht dauerhaft allein vom Export und den exportorientierten Investitionen leben. Nicht umsonst sind die Prognosen des internationalen Währungsfonds für Deutschland mit 1,8 Prozent deutlich zurückhaltender als die Wirtschaftsinstitute und die Bundesregierung.

Lohnerhöhungen sind viel wichtiger als Steuersenkungen. Die Verarmung des Staates kann nicht die Lohndrückerei der Unternehmen ausgleichen. Mehr Brutto für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer! muss die Devise lauten. Die Regierung ist nach der Mehrwertsteuererhöhung sowieso völlig unglaubwürdig, was Steuersenkungen für die Arbeitnehmer angeht.

Abenteuerlich ist der Umgang der Bundesregierung mit den Wirtschaftsinstituten ohnehin. Die geplante Ausschreibung wird die Konjunkturgutachten zu Gefälligkeitsgutachten machen. Den Zuschlag soll wohl das Institut bekommen, das die Daten der Regierung voraussagt. Diesmal macht die Bundesregierung andere durch Sponsoring gefügig und nicht umgekehrt.

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