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Irans Präsident verstößt gegen Völkerrecht

Pressemitteilung von Oskar Lafontaine,

Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE., Oskar Lafontaine, hat die Äußerungen des iranischen Präsidenten im Zusammenhang mit der so genannten Holocaust-Konferenz in scharfer Form zurückgewiesen:

Wer meint, dass Israel ausgelöscht werde wie die Sowjetunion, ist geschichtsvergessen und untergräbt sämtliche Möglichkeiten zur Konfliktlösung im Nahen Osten. Grundvoraussetzung für eine Friedenslösung im Nahen und Mittleren Osten ist die gegenseitige Anerkennung der Existenzberechtigung. Indem Ahmadinedschad nun schon wiederholt Israel das Existenzrecht abspricht, verstößt er gegen das Völkerrecht.

Es ist unerträglich, wenn unter dem Vorwand der Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit eine Veranstaltung von Holocaust-Leugnern durchgeführt wird, um das Existenzrecht Israels in Frage zu stellen. Der iranische Präsident schadet damit nicht zuletzt auch den Interessen der Palästinenser.