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Iran: Vernunft statt Sanktionen

Pressemitteilung von Jan van Aken,

„Der Westen dreht mit den neuen Sanktionen gegen den Iran an einem gefährlichen Rad“, kommentiert Jan van Aken, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, die heute vom UN-Sicherheitsrat verabschiedeten Iran-Sanktionen. Van Aken weiter:

„Vor allem mit dem in der Resolution enthaltenen Verbot, dass der Iran keine ballistischen Raketen mehr starten darf, wird ein weiterer permanenter Stein des Anstoßes geschaffen.

Mit den neuen Strafmaßnahmen werden Präsident Lula und Ministerpräsident Erdogan kompromittiert. Vermittlungsbemühungen neutraler Staaten sind damit für die Zukunft nahezu unmöglich gemacht. Eine weitere Brücke zur friedlichen Lösung des Konflikts wurde damit abgebrochen.

Anstatt das im Mai ausgehandelte Urantausch-Abkommen zwischen Brasilien, der Türkei und dem Iran auf Herz und Nieren zu prüfen, heizt der Westen den Konflikt nun weiter an. Ich habe den Eindruck, dass es dem Westen vor allem darum geht, den Konflikt weiter zu befeuern, um auf Jahre hinaus den Iran zu isolieren und zu schwächen. Eine ähnliche Strategie haben die USA Mitte der 1990er Jahre mit dem Irak unter Saddam Hussein gefahren - ein Strategie, die Jahre später unaufhaltsam auf einen Krieg hinaus lief.“