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Iran: Sanktionsspirale stoppen

Pressemitteilung von Niema Movassat,

„Mit dem Kopf durch die Wand – das ist die Strategie der so genannten westlichen Wertegemeinschaft im Atomstreit mit dem Iran. Und wenn die Wand nicht nachgibt und die Kopfschmerzen zu groß werden, folgt der Krieg“, so Niema Movassat, Mitglied der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag, anlässlich der Pläne der EU, die Sanktionen gegen den Iran deutlich zu verschärfen. Movassat weiter:

„Das konfrontative Vorgehen der USA, Großbritanniens und Kanadas, die Sanktionen jetzt auszuweiten, wird nicht zum Erfolg führen. Auch hat Russland zu Recht darauf hingewiesen, dass die Forderung nach Kappung aller Verbindungen zum iranischen Finanzsystem gegen das Völkerrecht verstößt.

Ein atomwaffenfreier Naher Osten kann nur erreicht werden, wenn alle Atommächte in der Region abrüsten. Darüber muss es umgehend direkte Verhandlungen geben. Die Bundesregierung darf der weiteren Sanktionsspirale auf der Basis intransparenter Geheimdienstinformationen nicht zustimmen. Wir haben im Irak gesehen, wohin dies führt.“

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