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Intelligent sparen statt Rasenmäher: Beispiel AWACS

Pressemitteilung von Gesine Lötzsch,

Zu Einsparmöglichkeiten des Bundes erklärt Gesine Lötzsch, Mitglied des Haushaltsausschusses:

In den Koalitionsverhandlungen zeichnet sich ab, dass beim geplanten Sparpaket die Rasenmäher-Methode aus dem Koch-Steinbrück-Papier angewendet wird. Intelligent sparen ist jedoch besser als pauschal zu kürzen. Beispiel AWACS, die fliegenden Radarstationen der NATO. AWACS wurde während des Kalten Krieges entwickelt. Aus dieser Zeit stammt der deutsche AWACS-Kostenanteil von über einem Viertel. Trotz völlig veränderter weltpolitischer Rahmenbedingungen gilt der alte Kostenschlüssel unverändert fort. So kostet das derzeit geplante Anti-Raketen-System zum Schutz von AWACS rund 200 Millionen US-Dollar. Davon soll Deutschland 54 Millionen US-Dollar übernehmen. Ich fordere, dass CDU und SPD endlich die seit Jahren fällige deutliche Absenkung des deutschen AWACS-Kostenanteils durchsetzen.

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