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Herkules: Verteidigungsministerium lehnt Debatte zur Wirtschaftlichkeit ab - eine Milliarde verschleudert

Pressemitteilung von Gesine Lötzsch,

Zur Entscheidung über das IT-Großprojekt Herkules der Bundeswehr erklärt Gesine Lötzsch, haushaltspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.:

Das Verteidigungsministerium will den Auftrag für das Informationstechnologieprojekt „Herkules“ im Rahmen eines Kooperationsmodells an die Konzerne Siemens und IBM vergeben. Der Vertrag sieht ein Auftragsvolumen von rund sieben Milliarden Euro vor und soll fast zehn Jahre laufen. Der Bundesrechnungshof hat festgestellt, dass die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler eine Milliarde Euro sparen würden, wenn das Verteidigungsministerium das Projekt in eigener Regie durchführen würde. Das Verteidigungsministerium hat es jedoch schriftlich abgelehnt, in der entscheidenden Sitzung des Bundestags-Haushaltsausschusses am heutigen Mittwoch Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen bei öffentlich-privaten Partnerschaften zu diskutieren.

DIE LINKE. ist gegen das Projekt. Das Verteidigungsministerium begibt sich in eine überteuerte Abhängigkeit. Herkules wird weit über das Jahr 2015 hinaus für Siemens und IBM eine sichere Bank sein. Es ist skandalös, dass das Verteidigungsministerium versucht, das Gespräch über die grundsätzliche Kritik des Bundesrechnungshofs an Herkules abzuwürgen.

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