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Hartz IV ist eine Armuts- und Niedriglohnmaschine

Pressemitteilung von Klaus Ernst,

Knapp fünf Jahre nach Einführung von Hartz IV hält Klaus Ernst das Gesetzespaket für "endgültig gescheitert". Den Befürwortern des Gesetzes wirft der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE "sozial inkompetente Schönrednerei" vor und konstatiert: "Hartz IV hat zu massenhafter Armut und Lohndumping auf breiter Front geführt. Das Gesetz ist eine Armuts- und Niedriglohnmaschine." Ernst weiter:

"Hartz IV war ein Generalangriff auf die Bevölkerung. Für Millionen Erwerbslose und ihre Kinder bedeutet es Armut per Gesetz. Die Beschäftigten wurden in Angst und Schrecken versetzt, weil sie im Fall der Arbeitslosigkeit jeden Schutz verlieren. Die Löhne sind seitdem auf der Rutschbahn und sinken in Deutschland real, egal ob gerade Aufschwung oder Krise ist. Alle Zahlen zeigen, dass Menschen, die einmal in Hartz IV sind, deutliche Abstriche bei künftigen Jobs machen müssen.

Fünf Jahre Hartz IV sind kein Grund zum Feiern und Schönreden, sondern zum Umdenken. Die Regelsätze müssen sofort deutlich angehoben werden. Vor allem für Kinder muss es schnell mehr Geld geben. Zudem brauchen wir einen gesetzlichen Mindestlohn nach französischem Vorbild. Weniger als zehn Euro pro Stunde sollte niemand verdienen. Außerdem muss in der Krise das Arbeitslosengeld I für alle Anspruchsberechtigten auf 24 Monate verlängert werden, damit möglichst vielen Betroffenen das Schicksal Hartz IV erspart bleibt."

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