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Grüne sind keine Anti-Studiengebühren-Partei

Pressemitteilung von Nele Hirsch,

"Die Entscheidung der Grünen in Hamburg ist ein Schlag ins Gesicht von Tausenden jungen Menschen, die in den letzten Jahren gegen Gebühren und für eine soziale Bildungspolitik auf die Straße gegangen sind“, so Nele Hirsch zu den ersten schwarz-grünen Verhandlungsergebnissen bezüglich der Erhebung von Studiengebühren in Hamburg. Die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE erklärt weiter:

„Als Bündnispartner für Studierendenvertretungen und Gewerkschaften haben sie sich damit disqualifiziert. Studiengebühren abschaffen geht anders. DIE LINKE wendet sich konsequent gegen Gebühren in jeder Form. Wir kämpfen im Bund und in den Ländern gegen die Campusmaut und werden von dieser Position nicht abrücken.

Letzte Woche behaupteten die Grünen noch Anti-Studiengebühren-Partei zu sein. Nun fällt endlich die Maske und offenbart vor allem eines: Den Grünen scheint jedes Mittel recht, um endlich wieder regieren zu können.

Auch nachgelagerte Studiengebühren sind Gebühren. Das australische Modell, an dem sich die Grünen offenbar orientieren, ging gehörig nach hinten los und beweist, dass es keine gerechten Studiengebühren geben kann. Die Gebühren sind für die Studierenden in Australien exorbitant angestiegen. Im Laufe der Jahre wurde außerdem die öffentliche Finanzierung der Hochschulen in etwa gleichem Maße zurückgefahren wie Studiengebühren eingenommen wurden. Die Studienkosten werden also einseitig privatisiert. Sowohl in Hamburg als auch in Hessen und anderswo kann die Antwort in der Gebührenfrage deshalb nur die konsequente Gebührenfreiheit sein. Auch nachgelagerte Gebühren müssen zurückgewiesen werden.“

DIE LINKE fordert ein bundesweites Studiengebührenverbot und ein gerechtes Steuersystem.