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Große Koalition gefährdet Belebung am Arbeitsmarkt

Pressemitteilung von Kornelia Möller,

Zur Entwicklung des Arbeitsmarktes im Oktober erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Kornelia Möller:

Obwohl die Arbeitslosenzahl im Oktober erstmals seit vier Jahren wieder unter die Zehn-Prozent-Marke gesunken ist, hält die große Koalition an ihrem verkehrten Kurs fest. So wird die Mehrwertsteuererhöhung dem momentanen Konjunkturaufschwung bald ein jähes Ende bereiten. Diese falschen Signale treffen den Arbeitsmarkt hart. Arbeitsagenturchef Weise blickt entsprechend besorgt in die Zukunft und spricht von einer "dunklen Wolke am Horizont.“ Er prognostiziert für 2007 einen erneuten Anstieg der Arbeitslosigkeit.

Der gegenwärtige konjunkturelle Aufschwung ist ein gesamteuropäischer Trend. Derzeit profitiert der europäische Arbeitsmarkt vielerorts von einer wachsenden Konjunktur. Besonders günstig wirkte sich im Oktober die verlängerte Herbstbelebung aus. Während andere europäische Länder diese positive Entwicklung zu nutzen wissen, schlägt die Schwarz-Rote Koalition einen absurden Weg ein: Sie hält an ihrer verhängnisvollen Arbeitsmarktpolitik fest und hängt sich so von einer grenzüberschreitenden Entwicklung selbst ab.

Weiterhin leiden besonders Langzeitarbeitslose unter dieser Entwicklung, denn sie bleiben unberührt von der leichten Entspannung. Indem die Bundesregierung eine Trendwende am Arbeitsmarkt blockiert, handelt sie grob fahrlässig. Was heute noch als Erfolg verbucht wird, hat schon bald fatale Folgen.

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