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GroKo drückt milliardenschweres Rüstungsprojekt durch

Pressemitteilung von Tobias Pflüger,

„DIE LINKE lehnt dieses Riesen-Rüstungsprojekt entschieden ab. Es ist ein Symbol für eine neue Art der Kriegsführung, Bomben und Drohnenkriegsführung eingeschlossen", erklärt Tobias Pflüger, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die Konzeptstudie der Bundesregierung zur Entwicklung des Future Combat Air System (FCAS), ein Verbund aus bemannten und ferngesteuerten Kampfflugzeugen sowie landgestützten Leitsystemen. Das Mega-Projekt wird gemeinsam mit Frankreich geplant, Spanien will ebenfalls einsteigen. Pflüger weiter:

„Beim Future Combat Air System (FCAS) ist auch eine Bestückung mit Drohnen vorgesehen, vermutlich mit bewaffneten Drohnen. Überdies ist beim FCAS eine atomare Bewaffnung - mit französischen Atomwaffen - möglich. Das würde eine neue Art der nuklearen Teilhabe bedeuten. 

Das Projekt wurde im Eilverfahren eingebracht, zwei Tage vor der Sitzung des Verteidigungsausschusses. Die Unterlagen sind umfangreich, angesichts der kurzen Zeit ist das eine Vortäuschung von Vorbereitungszeit und bedeutet faktisch eine Umgehung des Parlaments. Und das für ein Waffensystem, das eine neue Rüstungsspirale in Gang setzen kann. Zudem sind die abzusehenden Kosten so hoch, dass die Bundesregierung nicht einmal eine Schätzung abgeben möchte. DIE LINKE lehnt dieses Hochrüsten ab.

Die Große Koalition hat in ihrem derzeit fragilen Zustand nichts Besseres zu tun, als neben migrations- und flüchtlingsfeindlichen Gesetzen Rüstungsprojekte im Wert von mehreren Milliarden Euro auf den Weg zu bringen. Und das in Zeiten von Pflegenotstand und Lehrkräftemangel."

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