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Gregor Gysi und Oskar Lafontaine als Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. wiedergewählt

Pressemitteilung von Gregor Gysi, Oskar Lafontaine,

Die beiden Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE., Gregor Gysi und Oskar Lafontaine, wurden in der Fraktionsklausur in Berlin-Schmöckwitz in ihrem Amt bestätigt.

Gregor Gysi erhielt bei 47 gültigen Stimmen 43 Ja-Stimmen, das sind 91,4 Prozent. Für ihn wurden drei Nein-Stimmen und eine Stimmenthaltung abgegeben. Eine Stimme war ungültig.

Auf Oskar Lafontaine entfielen bei 48 gültigen Stimmen 44 Ja-Stimmen. Das sind 91,7 Prozent. Eine Nein-Stimme und drei Stimmenthaltungen vervollständigen das Ergebnis.

Die Fraktion hatte sich zuvor ausführlich über die Bilanz ihrer Arbeit des ersten Jahres, über Konsequenzen aus den Wahlergebnissen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern und den Parteibildungsprozess der neuen Linken verständigt.

Gregor Gysi: "Die Fraktion ist der praktische Beweis, dass eine bundesweite linke Partei eine Chance und eine Aufgabe hat, dass die Bildung der neuen Linken funktioniert und sich für die Wählerinnen und Wähler positiv niederschlägt."

Nach seinen Worten wird sich DIE LINKE. in Zukunft wieder verstärkt der Gleichstellung der Menschen in Ost und West widmen. "Die Bundesregierung muss endlich einen Fahrplan für die Angleichung der Lebensverhältnisse in Ost und West vorlegen."

Oskar Lafontaine: "DIE LINKE. hat die politische Landschaft in Deutschland in Bewegung gebracht. Ohne sie gäbe es keine Mindestlohndebatte. Wir beobachten mit Sorge, dass die große Koalition in wesentlichen Fragen Politik gegen die Mehrheit der Bevölkerung macht und so zur Demokratieverdrossenheit beiträgt."

Er kündigte an, dass DIE LINKE. in der in dieser Woche anstehenden Abstimmung die Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr ablehnen wird. "Die Analyse amerikanischer Geheimdienste, dass der Krieg gegen den Irak die Terrorgefahr vergrößert hat, gilt in gleichem Maße für den Afghanistan-Krieg, wo die Gewalt immer mehr zunimmt. Jede und jeder Bundestagsabgeordnete muss sich die Frage stellen, ob dieser Einsatz noch zu verantworten ist."

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