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Gorch Fock: Aufklärungs- und Handlungsbedarf bleibt

Pressemitteilung von Paul Schäfer,

„Der Umgang des Verteidigungsministeriums mit den Vorfällen auf der Gorch Fock dokumentiert einmal mehr die Unzulänglichkeiten der Bundeswehr sobald es um die vollständige Aufklärung und Untersuchung von möglichen Verstößen in den eigenen Reihen geht“, kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Distanzierung des Verteidigungsministers vom Gorch Fock-Bericht der Untersuchungskommission. Schäfer weiter:

„Heute musste das Verteidigungsministerium gegenüber dem Verteidigungsausschuss zurückrudern. Entgegen dem am Wochenende erweckten Eindruck wurde der Bericht nun als unvollständig und vorläufig eingestuft. Der Verteidigungsminister wäre gut beraten, die Auswertung des Kommissionsberichts zu den Vorfällen auf der Gorch Fock sofort zur Chefsache zu machen. Nachdem sein Vorgänger bereits einen entscheidenden Fehler gemacht hat, in dem er statt einer unabhängigen Kommission die Marine selbst mit der Untersuchung der Vorfälle beauftragt hat, muss nun wenigstens dafür gesorgt werden, dass die Auswertung nicht auf der Arbeitsebene geparkt wird.

In der Gesamtbetrachtung der in dem Bericht untersuchten vermeintlichen Einzelfälle sind die strukturellen Defizite bei der Ausbildung deutlich zu erkennen. Die Idee von Männerbund oder Kultivierung von hartem Drill und psychologischem Druck auf die Offiziersanwärterinnen darf keine Zukunft haben. Sie ist mit den Prinzipien der Inneren Führung nicht vereinbar.

DIE LINKE fordert den Verteidigungsminister auf, seine Hausaufgaben umgehend zu machen und einen Bericht vorzulegen, der statt Schönfärberei die Probleme klar benennt. Die offengelegten strukturellen Defizite bei der Ausbildung erfordern ein schnelles Handeln und eine grundlegende Reform.“

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