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Getrennt marschieren, vereint schlagen?

Pressemitteilung von Ulla Jelpke,

Zu den Gewaltausbrüchen bei der G8-Demo in Rostock erklärt Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE.:

Dass die Polizei in Rostock strikt auf Deeskalation gesetzt habe und von „gewaltbereiten Autonomen“ unvermittelt angegriffen worden sei, ist eine Legende. Im Internet kursieren Filme, die ein aggressives Verhalten der Polizei dokumentieren. Augenzeugen berichten von Provokateuren.

Dennoch müssen sich die militanten Demonstrierenden den Vorwurf gefallen lassen, das Geschäft ihrer Gegner besorgt zu haben. Die Gewalttätigkeiten schaden dem Protest gegen die kapitalistische Globalisierung. Sie kommen den Scharfmachern aus Bundesregierung, Verfassungsschutz und Polizeiführung wie gerufen. Von Anfang an war es ihnen ein Anliegen, die Proteste gegen den Gipfel als kriminell darzustellen.

Wer den ersten Stein geworfen oder den ersten Knüppel geschwungen hat, ist zweitrangig. Die einen können es nicht lassen, zu provozieren, die anderen gehen allzu schnell auf Provokationen ein. In beinahe arbeitsteiligem Vorgehen haben uniformierte und nichtuniformierte Gewalttäter dazu beigetragen, die G8-Proteste zu delegitimieren. Die Protestbewegung ist nun verunsichert. Die Polizeigewerkschaften haben darüber hinaus einen Anlass, die weitere Aufrüstung ihrer Truppen zu fordern und rufen bereits nach Gummigeschossen.

Getrennt marschieren, vereint schlagen - das könnte das Motto der Rostocker Gewaltszenen sein. Polizei und „Autonome“ sind sich näher, als sie es wahr haben wollen. Die Opfer sind Zehntausende von Demonstrierenden, auf die keiner mehr hört.

Die Scharfmacher beider Seiten müssen in die Defensive gedrängt werden. In diesem Sinne fordere ich die „Autonomen“ auf, sich der Kritik zu stellen. Das gilt aber auch für die Polizei. DIE LINKE. wird die Ausschreitungen zum Thema der nächsten Sitzung des Innenausschusses am 13. Juni machen.

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