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Geberländer handeln verantwortungslos

Pressemitteilung von Niema Movassat,

„Millionen von Menschen werden zum Tode verurteilt, weil die Geberländer ihrer Verantwortung für die Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria nicht nachkommen und dadurch Millionen von Menschen der Zugang zu lebensrettenden Medikamenten verwehrt wird", so Niema Movassat, Obmann im Unterausschuss Gesundheit in Entwicklungsländern anlässlich der Ergebnisse der Geberkonferenz des Globalen Fonds in New York, auf der nicht einmal das Minimalziel von 13 Milliarden US-Dollar erreicht wurde. Weiter erklärt er:

"Mindestens 13 Milliarden Dollar wären für eine Fortsetzung der bisherigen Arbeit notwendig gewesen und17 Milliarden Dollar zur Erreichung der Milleniumsentwicklungsziele. Die zugesagten 11,7 Milliarden Dollar dagegen sind nur ein Tropfen auf den heißen Stein.

Während die USA ihren Beitrag um 38 Prozent erhöhen, Kanada um 20 Prozent und auch Frankreich, Japan, Norwegen und die Europäische Kommission deutlich mehr Finanzmittel zur Verfügung stellen als bisher, tritt Deutschland auf der Stelle, denn die deutschen Beiträge stagnieren bei jährlichen 200 Millionen Euro. Dies ist ein fatales Signal, das wieder einmal zeigt, dass die Bundesregierung ihrer globalen Verantwortung nicht gerecht wird und sich schon lange von den Millenniumszielen und der Erfüllung des 0,7 Prozent Zieles bei der ODA-Quote verabschiedet hat. Das hat nicht zuletzt auch die unselige Debatte über die Streichung der deutschen Mittel im Vorfeld der Geberkonferenz verdeutlicht. Aus gesundheitspolitischer Sicht wäre mindestens eine Verdoppelung der deutschen Mittel für den Förderzeitraum 2011 bis 2013 notwendig gewesen."