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Friedensgutachten muss in Ausschüssen verhandelt werden

Pressemitteilung von Wolfgang Gehrcke, Paul Schäfer,

Eine Diskussion über das Friedensgutachten in den zuständigen Gremien des Bundestages haben Paul Schäfer, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Verteidigungsausschuss und Wolfgang Gehrcke, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss, gefordert.

„Die vorliegende Expertise darf nicht ungenutzt im Bücherschrank verstauben“, erklärt Wolfgang Gehrcke. „Das Parlament muss intensiv darüber beraten, wie die Empfehlungen des Friedensgutachtens in praktische Politik umzusetzen sind.“

Paul Schäfer ergänzt: „Das Friedensgutachten bildet die Basis für eine breite Debatte über zukunftsfähige Sicherheitspolitik. In diesen Prozess müssen auch die Herausgeber eingebunden werden. Die Fraktion DIE LINKE regt an, den Austausch mit Vertretern der Friedensforschungsinstitute besonders zu fördern: Sie sollten zur Diskussion des Friedensgutachtens in die Fachausschüsse eingeladen und bei künftigen Beratungen über Auslandseinsätze hinzugezogen werden.“

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