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Familienatlas entlarvt Familienpolitik

Pressemitteilung von Diana Golze,

Zum heute von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) vorgestellten Familienatlas erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Diana Golze:

Folgt man dem neuen Familienatlas, haben Familien im Osten Deutschlands Grund zur Freude. Dem Bericht zufolge liegen die ostdeutschen Städte und Landkreise bei der Familienfreundlichkeit im oberen Drittel der Vergleichsskala. Im Westen gibt es trotz besserer Wirtschaftsbedingungen offenbar vielerorts noch Nachholbedarf. Diese für den Osten positive Bilanz ist jedoch nur die halbe Wahrheit.

Katastrophal schneiden die ostdeutschen Regionen nämlich hinsichtlich der Vereins- und Jugendhilfelandschaft ab. Sie entlarvt die Familienpolitik der letzten Jahre als das, was sie im Wesentlichen war - als Kürzungspolitik. Doch davon will die Familienministerin nichts wissen. Ihre Empörung über die sich vor allem im Osten ausbreitende rechtsextreme Vereinslandschaft ist heuchlerisch. Der Bund kann nicht die Folgen seiner eigenen Politik kritisieren und sich gleichzeitig durch Kürzungsprogramme und die Föderalismusreform aus der Verantwortung stehlen.

DIE LINKE wird sich weiterhin in Ost und West für gute Betreuungseinrichtungen, ein reichhaltiges Freizeitangebot, eine angemessene schulische Versorgung und attraktiven Familienwohnraum bei guten Arbeitsmarktbedingungen einsetzen.

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