Zum Hauptinhalt springen
Foto: Rico Prauss

Es gab Matjes

Pressemitteilung von Dietmar Bartsch,

„Beim so genannten Koalitionsgipfel war ein einziges handfestes Ergebnis zu verzeichnen: es gab Matjes. Ansonsten haben sich die Regierungs- und Koalitionsspitzen nach neun Monaten Amtszeit nochmal versichert, dass sie mehr oder weniger vertrauensvoll weiter miteinander regieren wollen. Die Herausforderungen des Landes blieben unbeantwortet“, erklärt Dietmar Bartsch, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses. Bartsch weiter:

„Den Stromtrassenstreit vertagt, zum Investitionsstau in der öffentlichen Infrastruktur über private Investitionen palavert, die gegenseitigen Angriffe unter den Teppich gekehrt – weniger geht nicht bei einem Treffen der übergroßen Koalition. Das grenzt schon an Politikverweigerung. Die Koalition ist nach nicht mal einem Jahr ausgelaugt.“

Auch interessant