Skip to main content

Erwerbslose besser unterstützen, Hartz IV überwinden

Pressemitteilung von Sabine Zimmermann,

"Den Optimismus bezüglich Vollbeschäftigung teile ich definitiv nicht: Viele Erwerbslose haben in den letzten Jahren nicht vom Beschäftigungsaufbau profitiert. Der Jobaufschwung ist schlichtweg an Ihnen vorbeigegangen, das gilt ganz besonders für langzeitarbeitslose Menschen, deren Arbeitslosigkeit sich immer mehr verhärtet", erklärt Sabine Zimmermann, stellvertretende Vorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die Äußerungen des Chefs der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, der Deutschland auf dem Weg zur Vollbeschäftigung sieht. "Dieser Optimismus ist auch insbesondere deshalb nicht angebracht, weil die Bundesregierung die Mittel zur Förderung erwerbsloser Menschen nicht aufstockt und somit nichts unternimmt, um die Chancen der vielen vom Arbeitsmarkt Abgehängten zu verbessern. Wir brauchen zudem dringend einen öffentlich geförderten Beschäftigungssektor, der Perspektiven insbesondere für Langzeiterwerbslose schafft." Sabine Zimmermann weiter:




"Insbesondere muss auch dafür gesorgt werden, dass Arbeitsverhältnisse mit guten Arbeitsbedingungen entstehen, damit Menschen von ihrer Arbeit leben können. Teilzeitbeschäftigung und Leiharbeit bieten dafür im Regelfall nicht die Voraussetzungen. Scharf widersprechen muss man auch der Ansicht, dass das Hartz IV-System das beste Arbeitslosen-Programm aller Zeiten sei. Das Gegenteil ist der Fall: Hartz IV hat für Verarmung, Stigmatisierung und Ausgrenzung von Millionen von Menschen gesorgt. Prekäre Beschäftigung wurde befördert und eine Lohnspirale nach unten in Gang gesetzt. Deshalb sprechen wir uns nach wie vor für die Überwindung des Hartz IV-Systems und dessen Ersetzung durch ein sanktionsfreies menschenwürdiges Existenzminimum aus."

Auch interessant