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Elektroautos in der Subventionsspirale

Pressemitteilung von Herbert Behrens,

„Weitere Subventionen wären angesichts der mageren Ergebnisse der bisherigen Milliardenförderung für Elektrofahrzeuge das völlig falsche Signal. Die Automobilhersteller verdienen gut und können sich die Technologieentwicklung leisten. Strenge Grenzwerte sind wie schon beim Katalysator und beim Dieselrußfilter bessere Innovationstreiber als immer neue Steuermilliarden“, so Herbert Behrens, Mitglied des Verkehrsausschusses für die Fraktion DIE LINKE, anlässlich des heute übergebenen Berichts der „Nationalen Plattform Elektromobilität“. Behrens weiter:

„Anstatt gegen die europäischen Grenzwerte anzugehen, sollte die Bundesregierung sich für deren konsequente Einhaltung einsetzen. Diese Werte unterstützen durch die Verrechnungsmodalitäten auch die Einführung alternativer Antriebe. Bei Elektrofahrzeugen entscheidet nicht die Antriebsart, sondern die Herstellungsweise des Betriebsstromes über die Klimaverträglichkeit. Wer die Verkehrswende will, muss die Bundesregierung vor allem an die Energiewende erinnern.

Der globale Markt für Elektroautos entwickelt sich angesichts ihrer eingeschränkten Nutzungsmöglichkeiten bei hohen Preisen nur langsam. Der erste Hype ist vorbei. Ob Elektrofahrzeuge wirklich einen Beitrag zu mehr klimafreundlicher Mobilität leisten, müssen sie in der Praxis beweisen.“

(Zum Hintergrund: Die Entwicklung, Produktion und der Absatz von Elektrofahrzeugen wird bereits heute mit Milliarden Euro von Bund, Ländern und Kommunen gefördert. Dazu zählen Forschungsmittel, die Förderung von marktvorbereitenden Maßnahmen in den Regionen sowie die derzeit fünfjährige Befreiung von der KfZ-Steuer. Bisher ist zudem keine der Mineralölsteuer adäquate Besteuerung des Betriebsstroms von Elektrofahrzeugen angedacht, so dass auch hier von einer Subventionierung gesprochen werden kann.)

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