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Ehrenmal: LINKE bleibt der Grundsteinlegung fern

Pressemitteilung von Paul Schäfer,

„Mit der Einladung von Parlamentariern zur Grundsteinlegung des Bundeswehr-Ehrenmals versucht das Verteidigungsministerium, einem nach Gutsherrenart durchgepaukten Projekt ein demokratisches Mäntelchen umzuhängen“, kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Grundsteinlegung für das Bundeswehr-Ehrenmal. Schäfer weiter:

„Auch die abgespeckte Form des Ehrenmals entkräftet nicht die grundsätzlichen Einwände. Verteidigungsminister Jung ist zu Recht vorgehalten worden, mit dem Ehrenmal die unreflektierte Überhöhung kriegerischer Gewalt zu betreiben, sich durch Besetzung positiver Begriffe öffentliche Zustimmung für seinen Kurs der Auslandseinsätze zu erschleichen und dem Tod von Bundeswehrsoldaten eine pauschale Sonderstellung zuzuschanzen. Auch die monumentale Gestaltung und der unpassende Standort sind kritisiert worden.

Über all diese Einwände hätte eine breite parlamentarische und öffentliche Debatte geführt werden können, ebenso wie über Sinn und Unsinn einer öffentlichen Stätte des Gedenkens und Mahnens. Stattdessen hat Verteidigungsminister Jung das Ehrenmal am Parlament vorbei geplant und selbstherrlich über den Umgang mit kritischen Meinungen entschieden. Diese Missachtung des Parlaments ist nicht durch gemeinsames Feiern des Ergebnisses aus der Welt zu schaffen. Die Fraktion DIE LINKE wird daher der Grundsteinlegung fernbleiben.“

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