Zum Hauptinhalt springen

Droht den Kassen ein Domino-Day?

Pressemitteilung von Harald Weinberg,

„Krankenkassen könnten bald fallen wie Domino-Steine. Diese Gefahr ist real und sie wird immer größer. Diese bedrohliche Situation heraufbeschworen hat zwar noch die große Koalition. Schwarz-Gelb hatte jedoch acht Monate Zeit, die Gefahr abzuwenden“, kommentiert Harald Weinberg, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Gesundheitsausschuss, die von der Vorsitzenden des Spitzenverbandes der Krankenkassen, Doris Pfeiffer, geäußerte Sorge. Weinberg weiter:

„DIE LINKE fordert die Bundesregierung auf, die Krankenkassen nicht nur zu 95, sondern zu 100 Prozent zu finanzieren. Union und SPD haben 2007 ein Gesetz beschlossen, bei dem schon damals klar war, dass dieses Problem auf uns zukommen wird. Rösler muss nun Farbe bekennen: Will er sehenden Auges die Krankenkassen an die Wand fahren oder will er das Steuer noch herumreißen?

DIE LINKE hat auch einen Vorschlag, woher das Geld kommen soll: Die Arbeitgeber müssen endlich wieder gleich hohe Krankenkassenbeiträge zahlen wie ihre Beschäftigten. Das wäre erstens gerecht und man hätte zweitens Zeit gewonnen, um eine sozial gerechte und durchdachte Finanzierungsreform in Angriff zu nehmen.“