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Drohnen zu stör- und vertuschungsanfällig

Pressemitteilung von Paul Schäfer,

„Die Desinformation des Verteidigungsministeriums zum Thema Euro Hawk ist kein Einzelfall, sondern scheint Methode zu haben“, kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke, unterschiedliche Antworten des Verteidigungsministeriums auf schriftliche Fragen zu Drohnenabstürzen. „Das Verteidigungsministerium führt das Parlament in schlechter Regelmäßigkeit hinter die Fichte. Konsequenzen: Fehlanzeige.“ Schäfer weiter:

 

„Zwischen 2004 und 2011 sind nach neuen Angaben des Verteidigungsministeriums vom Juni 2013 allein über Afghanistan 40 LUNA-Drohnen abgestürzt. Am 24. März 2011, drei Wochen nach dem Amtsantritt von Thomas de Maizière hingegen hat das Verteidigungsministerium gegenüber dem Parlament für diesen Zeitraum nur 4 Abstürze über Afghanistan eingeräumt. Diese Differenz lässt sich nicht mit schlampiger Datenerfassung oder langen Meldewegen begründen. Das Verteidigungsministerium nimmt es mit der Wahrheit nicht so genau. Die politische Verantwortung dafür trägt der Minister. Der Verdacht liegt nahe, dass die Drohnenbefürworter um Verteidigungsminister de Maiziere ihre Illusion der Lösbarkeit von Problemen nicht öffentlich hinterfragt sehen wollten.Für die Fraktion DIE LINKE zeigt das: Drohnentechnologie ist zu störanfällig, und Drohneneinsätze sind zu vertuschungsanfällig. Im Licht der Absturzquote der LUNA-Drohnen muss die Risikobewertung neu vorgenommen werden, an eine allgemeine Luftraumzulassung ist nicht zu denken. Darüber hinaus wird es höchste Zeit für ein Moratorium für die Entwicklung, Beschaffung und den Einsatz von Kampfdrohnen. Außenpolitische Verhandlungen mit dem Ziel der internationalen Ächtung müssen umgehend folgen.“

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