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Drohnen-Abstürze: Vorwurf der Lüge bleibt bestehen

Pressemitteilung von Paul Schäfer,

„‘Systemkonforme Landung‘ ist ein beschönigender Begriff für einen Vorgang, der mit einer unkontrollierten Drohne beginnt und mit einer kaputten Drohne endet. Dass das Verteidigungsministerium zu solcherlei Wortkosmetik greifen muss, zeigt, dass der Verteidigungsminister in größten Erklärungsnöten steckt“, kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Debatte um Drohnenabstürze und Fehlinformation des Parlaments. Schäfer weiter:

 

„Fest steht: Das Verteidigungsministerium hat am 24. März 2011 und am 7. Juni 2013 wortgleich von ‚Abstürzen‘ geschrieben, nur eben erheblich divergierende Zahlen genannt. In den jeweiligen Antworten auf Fragen der Fraktion DIE LINKE wird auch nicht auf veränderte Definitionen des Begriffs ‚Absturz‘ hingewiesen. Der Vorwurf, das Parlament belogen zu haben, bleibt bestehen.Darüber hinaus dürfte es der Zivilbevölkerung im Einsatzgebiet wie in Deutschland reichlich egal sein, ob die 40-Kilo-Drohne, die auf ihr Haus fällt, das systemkonform tut oder nicht. DIE LINKE bleibt dabei: Der Einsatz dieser Drohnen ist nicht zu verantworten.“

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