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Drohende Eskalation in Fernost muss verhindert werden

Pressemitteilung von Stefan Liebich,

„Jede weitere Eskalation birgt die reale Gefahr eines Krieges in sich. Deshalb bedarf es jetzt eines außerordentlichen Engagements der UNO, um diesen Konflikt friedlich zu lösen“, erklärt Stefan Liebich Außenpolitiker der Fraktion DIE LINKE, angesichts der wachsenden Spannungen und gegenseitigen Machtdemonstrationen zwischen China, Japan, Südkorea und den USA um das unbewohnte Senkaku-Archipel im ostchinesischen Meer, einer der fragilsten Regionen der Welt. Betroffen von Gebietsstreitigkeiten sind auch mehrere Inselgruppen im südchinesischen Meer. Liebich weiter:

„Die Weltgemeinschaft hat eine frühzeitige Klärung der seit Jahrzehnten schwelenden Konflikte vor der chinesischen Küste versäumt. Das angekündigte stärkere, auch militärische Engagement der USA in Asien macht eine Lösung nicht einfacher. Angesichts der nunmehr unverhüllt und militärisch untersetzten Machtansprüche, sowohl Chinas als auch der USA, Japans, Südkoreas und anderer Anliegerstaaten, ist die UNO in der Pflicht, umgehend Regularien für friedliche Konfliktlösungen in Fernost zu entwickeln.

Vor dem Hintergrund langjähriger stabiler wirtschaftlicher und politischer Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland sowohl zu China als auch zu Südkorea und Japan erscheint eine entspreche Initiative Deutschlands im Rahmen der gemeinsamen Europäischen Außenpolitik erfolgversprechend. DIE LINKE fordert die Bundesregierung auf, entsprechende Maßnahmen zu unternehmen.“

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