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Dobrindt allein zu Haus

Pressemitteilung von Herbert Behrens,

„Nach seiner lieblosen Show am Montag bekommt Verkehrsminister Alexander Dobrindt jetzt Gegenwind von allen Seiten. Und das völlig zu Recht. Eine Maut, mit der keine Einnahmen erzielt werden können und die ein bürokratisches Monstrum zu werden droht, braucht nun wirklich kein Mensch“, so Herbert Behrens, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Verkehrsausschuss, anlässlich der breiten Kritik an Dobrindts Maut-Konzept. Der Verkehrsexperte weiter:

„Zuerst wird Dobrindt von der Kanzlerin zu einem Bittgang nach Brüssel verdonnert. Dann wird vom Finanzminister verlautbart, dass noch keine Mautpläne bei ihm eingegangen sind. Und jetzt wird ihm von seinen Parteifreunden auch noch das uneingeschränkte Vertrauen ausgesprochen. Schlimmer kann es kaum kommen. Jeder weiß, wohin Treueschwüre führen. Dobrindt steht inzwischen völlig alleine da.

Die Entscheidung liegt jetzt bei Finanzminister Schäuble. So wie er einst die Abschaffung der Luftverkehrssteuer verhindert hat, sollte er jetzt die Geisterfahrt Dohbrindts bei der PKW-Maut stoppen.

Dobrindt hatte erklärt, dass zwei Dinge sicher sind: die Finalteilnahme der Fußballnationalmannschaft und die PKW-Maut. Ersteres ist durchaus möglich, für letzteres sehe ich schwarz.“

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