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Diskussion um Betreuungsgeld wird immer absurder

Pressemitteilung von Diana Golze,

„Die Debatte um die Einführung eines Betreuungsgeldes ab 2013 wird immer absurder“, erklärt Diana Golze, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zu den neuen Vorschlägen von Ministerin Schröder, das Betreuungsgeld an den regelmäßigen Besuch von Vorsorgeuntersuchungen zu knüpfen. „Mit dem Rückgriff auf eine medizinische Vorsorgeleistung stellt sich Schröder in puncto Kindesschutz selbst ein Armutszeugnis aus.“ Golze weiter:

„Jenseits davon, dass es rechtlich mehr als fraglich ist, diese Vorsorgeuntersuchungen zur Bedingung für die Gewährung des Betreuungsgeldes zu machen, gerät die Diskussion um diese Leistung immer mehr zu einer Farce. Denn es lässt sich weder ein Zusammenhang zwischen den frühkindlichen Untersuchungen und einem Betreuungsgeld herstellen noch scheint die Ministerin begriffen zu haben, dass sie mit dieser Herdprämie einen wichtigen Bestandteil für den von ihr proklamierten Kindesschutz selbst ausschließt: den Besuch einer Kita.

Statt frühkindliche Betreuung für Kinder zu verhindern, sollten endlich alle Anstrengungen unternommen werden, für jedes Kind einen Kitaplatz zur Verfügung zu stellen. Die Idee des Betreuungsgeldes ist ebenso unzeitgemäß wie absurd. Es nun an fragwürdige Bedingungen zu knüpfen, macht einmal mehr deutlich, dass es Zeit ist, das Betreuungsgeld endgültig zu beerdigen.“

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