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Die Welt von Atomwaffen befreien

Pressemitteilung von Gregor Gysi,

Foto: UN Photo/DB

 

 

2015 jähren sich die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki zum 70. Mal. Dazu erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Gregor Gysi:

"Am 6. und am 9. August 1945 haben die Abwürfe zweier US-Atombomben auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki Hunderttausende getötet und verletzt. Auch 70 Jahre später leiden und sterben Menschen an den Spätfolgen der Explosionen. Wir trauern um die zahlreichen Opfer. Unser tiefes Mitgefühl gilt ihren Angehörigen.

Diese schrecklichen Ereignisse sind zugleich Mahnung, die Welt von Atomwaffen zu befreien. Es ist höchste Zeit, dass diese Waffen endgültig geächtet und abgeschafft werden.

So wichtig es war, die Atomgespräche mit dem Iran zu einem erfolgreichen Abschluss zu bringen, so sehr versagen die Atommächte bei der eigenen nuklearen Abrüstung. Die USA und Russland bringen ihre Arsenale auf den neuesten technischen Stand, von gemeinsamen Abrüstungsbemühungen kann keine Rede mehr sein. 70 Jahre nach den Atombombenabwürfen bedrohen immer noch mehr als 15.000 Atomwaffen die Menschheit, die mit diesen Waffen vielfach vernichtet werden könnte.

Entgegen vergangener Ankündigungen aus der Bundesregierung sollen auch die in Deutschland verbliebenen US-Atomwaffen nicht abgezogen, sondern ab 2017 durch modernere ersetzt werden.

Wir können glaubwürdig den Verzicht auf Atomwaffen nur durchsetzen, wenn die Atommächte ihre Atomwaffen ernsthaft abbauen, bis hin zu Null. Andernfalls hört das Bestreben, sich durch den Besitz von Atomwaffen unangreifbar zu machen, in vielen Ländern nicht auf. Auch Deutschland kann einen Beitrag zur nuklearen Abrüstung leisten.

Das Erste wäre die Forderung nach einem Abzug der noch vorhandenen US-Atombomben in Deutschland.

Zweitens muss die Bundesrepublik gerade vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte auf die nukleare Teilhabe in der NATO durch die Bereitstellung von Trägersystemen, von Bundeswehrpersonal oder durch anderweitige Unterstützung verzichten. Griechenland und Kanada haben keine nukleare Teilhabe in der NATO. Sie waren die Ersten, die diesen Weg gegangen sind. Auch Deutschland muss diesen Weg jetzt gehen.

Und zum Dritten muss die Bundesregierung den von der österreichischen Regierung entwickelten Plan für einen völkerrechtlich verbindlichen Vertrag zu unterzeichnen, der Atomwaffen verbietet.

Hiroshima und Nagasaki mahnen, die Menschheit von der Geißel der Atomwaffen zu befreien. Angesichts der Vielzahl internationaler Konflikte ist diese Mahnung höchst aktuell."

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