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DIE LINKE begrüßt Entscheidung gegen Pharma-Konzern Novartis

Pressemitteilung von Heike Hänsel,

Der Pharma-Konzern Novartis scheiterte vor einem Gericht in Chennai/Indien mit seiner Klage gegen ein indisches Gesetz, das die Ablehnung von Patenten auf Medikamente ermöglicht, die nur geringfügig weiterentwickelt wurden (so genannte Scheininnovationen). Für die Fraktion DIE LINKE begrüßt Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin, die Entscheidung des Gerichts:

Das Gericht in Chennai hat die Gesundheit von Menschen über die Profitinteressen der Pharma-Konzerne gestellt und Indiens wichtige Rolle als größter Generika-Lieferant für Entwicklungsländer gestärkt.

Zusammen mit vielen Entwicklungsorganisationen begrüße ich diese Entscheidung. Sie hat Bedeutung über Indien hinaus. Es ist wichtig, dass die Attacke der Pharma-Konzerne gegen die Gestaltungsspielräume der Entwicklungs- und Schwellenländer im Patentrecht zurückgedrängt wurde.

DIE LINKE verbindet ihre Erleichterung über das Urteil mit der Forderung nach Abschaffung des TRIPS (Agreement on Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights) für Medikamente. Der Zugang zu Medikamenten darf nicht abhängig sein vom Geldbeutel.

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