Zum Hauptinhalt springen

DIE LINKE bedauert das Scheitern der ecuadorianischen Yasuni-ITT-Initiative

Pressemitteilung von Heike Hänsel,

„Die Entscheidung der ecuadorianischen Regierung, in einem kleinen Teil des Yasuní-Nationalparks nun doch Erdöl zu fördern, ist die Konsequenz der ignoranten Haltung der Industrienationen und an vorderer Stelle Deutschlands, die sich geweigert hatten, in das Treuhandkonto der Yasuní-ITT-Initiative einzuzahlen. Für Vorwürfe der Bundesregierung an den ecuadorianischen Präsidenten besteht kein Anlass“, erklärt Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Hänsel weiter:

„DIE LINKE bedauert das Scheitern der ecuadorianischen ITT-Initiative. Es ist fatal, dass die Bundesregierung und andere Regierungen des Nordens nicht bereit waren, den Kompensationsfonds zu unterstützen und damit den Yasuní-Park zu schützen. Die Entscheidung der ecuadorianischen Regierung, den Park deshalb nun für die Erdöl-Förderung freizugeben, ist vor diesem Hintergrund verständlich. Es war von vornherein klar, dass diese ecuadorianische Initiative nur funktionieren wird, wenn sie von den Industrienationen unterstützt wird.

Dass die Bundesregierung der ecuadorianischen Regierung nun unterstellt, diese hätte ihren Vorschlag ohnehin nie ernst gemeint, ist zurückzuweisen. Es bleibt nach wie vor eine weltweite Herausforderung das fossile Zeitalter zu überwinden, da bleibt auch die Bundesregierung im Rahmen der Energiewende konsequente Entscheidungen schuldig.

DIE LINKE wird deshalb in der nächsten Legislaturperiode weiterhin zukunftsweisende Kompensationsmodelle wie das ecuadorianische ITT-Projekt unterstützen, die den Verzicht auf die Förderung von extraktiven Rohstoffen mit Ausgleichszahlungen für dadurch entfallende Einnahmen zugunsten der sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung der Länder des Südens verbinden“.

Auch interessant