Bundestagsfraktion DIE LINKE. fordert Unterstützung für Resolution bei 59. Weltgesundheitstagung vom 22.-27. Mai in Genf. Hierzu erklären Monika Knoche, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied im Auswärtigen Ausschuss,sowie die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Inge Höger:
"Die Bundesregierung will eine bei der Weltgesundheitsorganisation vorliegende Resolution nicht unterstützen, die die Medikamentenforschung für arme Länder verbessern will." Dies hat der parlamentarische Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium Rolf Schwanitz heute auf eine aktuelle Frage der Fraktion DIE LINKE. erklärt.Die so genannte Kenia-Resolution wird auf der Weltgesundheitsversammlung der WHO abgestimmt, die am 22. Mai in Genf beginnt; sie fordert die WHO auf, ein Rahmenkonzept für eine Arzneimittelforschung zu entwickeln, die sich stärker als bisher an den Bedürfnissen der ärmeren Länder orientiert.
"Mit der ablehnenden Haltung bremst Deutschland eine Arzneimittelforschung, die zu einem schnelleren und günstigeren Zugang zu dringend benötigten Arzneimitteln in den ärmeren Ländern führt", sagt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Inge Höger. "Deutschland hat sich 2000 dem Millenniumsziel verpflichtet, HIV/AIDS, Malaria und andere übertragbare Erkrankungen zu bekämpfen. Um dies zu erreichen, muss die Regierung die Resolution auf der Weltgesundheitsversammlung unterstützen."
Hintergrund der Resolution ist der Bericht ´Geistige Eigentumsrechte, Innovation und Public Health` einer Expertenkommission der WHO von April 2006. Darin kommen die Experten zu dem Schluss, dass es einen großen Mangel an erschwinglichen und geeigneten Medikamenten für die großen Volkskrankheiten Tuberkulose, AIDS, Malaria und andere Tropenerkrankungen gibt und dass die Entwicklung und der Zugang zu diesen Arzneimitteln nicht der Entscheidung privater Firmen überlassen werden darf. Außerdem bemängelt der Bericht, dass Patente Innovationen behindern, weil sie nachfolgende Forschung und den Zugang zu Forschungsinstrumenten blockieren.
Monika Knoche, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, erklärt: "Die bisherige Arzneimittelforschung hat die Millionen kranker Menschen in Afrika nicht im Blick. Zwar ist HIV/AIDS heute behandelbar. Doch in den ärmeren Ländern stehen weder geeignete Arzneimittel für Kinder noch hitzebeständige Medikamente zur Verfügung. Dies wäre einfach zu erreichen. Doch die pharmazeutische Industrie hat kein Interesse an der Entwicklung und an der Zulassung in den armen Ländern. Jede Afrikapolitik, die sich nicht um diese Problematik kümmert, ist unglaubwürdig. Die Regierung muss nicht gewinnorientierte diesbezügliche Arzneimittelforschungsprojekte unterstützen."