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Den Atomwahn weltweit überwinden

Pressemitteilung von Dorothée Menzner,

"Ein Jahr nach Fukushima kann 'Unterstützung für Japan' nur heißen, die Mehrheit der japanischen Bevölkerung in ihrem berechtigten Wunsch nach einem Ausstieg aus der Atomenergie gegen die Lobbyisten der internationalen Atomwirtschaft zu unterstützen", erklärt Dorothée Menzner, energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zum ersten Jahrestag der Tsunami- und Reaktorkatastrophe in Fukushima. Menzner weiter:

"Auch die Bundesregierung braucht weiter Druck von Seiten der Bevölkerung und der Anti-Atom-Initiativen. Der deutsche Atomausstieg ist halbherzig und nicht unumkehrbar. Wie schnell Laufzeiten trotz Massenprotesten verlängert werden können, hat die Regierung im Herbst 2010 bewiesen. Sie hat auch gezeigt, dass sie für ihre Kehrtwende und die Rückkehr zum sogenannten rot-grünen Atomkonsens Hintertüren offen halten will, indem sie sich weigert, das Verbot der Atomkraft im Grundgesetz zu verankern, wie DIE LINKE es gefordert hat. Die Atomwirtschaft, zu der nicht nur die großen Energiekonzerne gehören, ist dabei als Global Player noch nicht einmal auf das deutsche Atomprogramm angewiesen. Die Deutsche Bank hält Anteile an Tepco, dem japanischen Konzern, der die Reaktorkatastrophe in seinem AKW in Fukushima durch die eklatante Missachtung von Sicherheitsbestimmungen mit ermöglichte. Deutsche Konzerne stellen zudem Reaktortechnologie her und verkaufen sie ins Ausland.

Die zivile Nutzung der Atomkraft ist darüber hinaus untrennbar mit der Option auf die Herstellung von Atomwaffen verbunden. Viele Staaten, darunter auch Japan, wollen sich diese Option erhalten und auch das liegt im Interesse dieser Konzerne. Das zeigt, wie dringend notwendig es ist, dass sich Umwelt-, Friedens- und Anti-Atom-Initiativen international vernetzen. Es zeigt auch, dass die Bundesregierung ihren internationalen Einfluss nutzen muss, um den Neubau von AKWs in aller Welt zu verhindern und keine Hermes-Bürgschaften für das Atomkraftwerk Angra 3 in Brasilien zur Verfügung stellen darf. Das liegt im Interesse der weltweiten Sicherheit und der nuklearen Abrüstung.

Zum Jahrestag der Katastrophe von Fukushima wird es in vielen Teilen Deutschlands Gedenk- und Protestveranstaltungen geben. DIE LINKE ruft zu diesen Veranstaltungen in Gronau, Gundremmingen, Neckarwestheim, Brokdorf, Hannover, an der Asse II und am Schacht Konrad auf. Der Atomwahn ist auch in Deutschland noch nicht überwunden und nimmt bei unseren europäischen Nachbarn sogar noch zu."

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