„Die Äußerungen des Verteidigungsministers zur Legitimität eines militärischen Angriffs auf den Iran sind verantwortungslos und inakzeptabel“, kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Thomas de Maizières Einschätzung eines Krieges gegen den Iran als legitim, aber unklug. Schäfer weiter:
„Vom Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt über die deutschen Streitkräfte darf erwartet werden, dass er sich des Gewaltmonopols der UNO und der Verwerflichkeit von Angriffskriegen bewusst ist. Legitimität erwächst aus Recht, nicht aus Macht.Statt eventuelle Angreifer im Voraus freizusprechen und so die Kriegsgefahr in Nahen Osten weiter anzuheizen, sollte der Verteidigungsminister sich energisch für eine diplomatische Lösung des Irankonfliktes einsetzen.“
De Maizière leichtfertig und verantwortungslos im Iran-Konflikt
Pressemitteilung
von
Paul Schäfer,