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Das Sommermärchen ist der Beginn der nächsten Horrorshow

Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht,

"Während in den USA die konjunkturelle Erholung ins Stocken geraten ist und die letzten Zahlen aus China auf eine Abkühlung der überhitzten Wirtschaft hindeuten, erfreut man sich in Deutschland an den warmen Zahlen des vergangenen Quartals. Das ist kurzsichtig. Die Zusammensetzung des hohen Wachstums wird die Ursache für die erneute Krisenverschärfung von morgen sein. Schuld daran ist die einseitige Orientierung auf den Export", kommentiert Sahra Wagenknecht, wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlichte Schnellschätzung für das BIP im 2. Quartal. Wagenknecht weiter:

"Den hohen Exportüberschüssen Deutschlands stehen in anderen Ländern Defizite gegenüber. Zum Beispiel ist in den USA im Juni das Handelsbilanzdefizit auf den höchsten Stand seit zwei Jahren geklettert und bremst dort die wirtschaftliche Erholung.

Die politische und wirtschaftliche Elite in Deutschland ist maßgeblich dafür verantwortlich, dass sich die weltweiten Ungleichgewichte weiter erhöhen. Hartz IV sowie die Zunahme von Leiharbeit und geringfügiger Beschäftigung haben den Druck auf die Löhne verschärft. Im Ergebnis sind die durchschnittlichen Reallöhne in den letzten Jahren sogar gesunken. Inzwischen arbeitet jeder Fünfte Deutsche unterhalb der Niedriglohnschwelle (IAQ-Report 2010-06). Und das, obwohl die Produktivität und damit die Wettbewerbsfähigkeit immer weiter zunehmen. Wie die letzten Monate gezeigt haben, ist ein solches Verhalten auch dazu geeignet, die Eurozone zu zerstören.

Von einer solchen Politik profitiert nur eine Minderheit in Deutschland. Die Polarisierung der Einkommen nimmt immer weiter zu (DIW Wochenbericht 24/2010). Die Mehrheit der Menschen im Inland leidet unter der aggressiven Exportorientierung genauso wie die Bevölkerung in den Ländern unserer Handelspartner.

Deshalb fordert DIE LINKE die Einführung eines Mindestlohns von 10 Euro, die Anhebung des Arbeitslosengeld II auf 500 Euro und ein Zukunftsprogramm von 125 Milliarden Euro jährlich."

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