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Das Abendland vor Pegida retten

Pressemitteilung von Ulla Jelpke,

"Wenn die AfD jetzt die Pegida-Aufmärsche unterstützt, wächst zusammen, was zusammen gehört. Beide haben ihren Nährboden in fremdenfeindlichen Abwehrhaltungen und verkünden ebenso rassistische wie wirre Parolen", erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zur Diskussion über die fremdenfeindlichen Aufmärsche. Jelpke weiter:

"Bei Pegida handelt es sich um ein Produkt der herrschenden Politik. Das jahrelange Wettern vor allem von Unionspolitikern gegen angebliche Asylbetrüger sowie die unterschwellige Verquickung von Fragen der Inneren Sicherheit mit Religionsfragen haben in der Bevölkerung Ressentiments gestärkt, die sich jetzt in den Aufmärschen in Dresden und anderswo entladen. Auch Diskussionen über Burka-Verbote oder Deutschsprechzwang in der Familie schüren fremdenfeindliche Wahnvorstellungen, die dann von Pegida auf die Straße getragen werden.

Die Union muss damit aufhören, ihre Politik ständig mit populistischen Versatzstücken zu garnieren. Sich mit berechtigten Sorgen der Bevölkerung auseinandersetzen – ja. Fremdenfeindlichen Ressentiments entgegenkommen – nein. Die eigentliche Bedrohung des Abendlandes geht nicht vom Islam aus, sondern von rassistisch Verblendeten, die Werte wie Respekt, Religionsfreiheit und Menschenwürde in Frage stellen. Es gilt, das Abendland vor Pegida und ihren Gesinnungsgenossen in der etablierten Politik zu retten."

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